Video: Hat Baerbock eben Russland den Krieg erklärt?
26.01.2023Hat sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verplappert und aus Versehen Russland den Krieg erklärt? Ein Video sorgt für neuen Diskussionsstoff in den sozialen Medien.
Berlin/Moskau. Bei der jüngsten Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg ließ die Außenministerin mit einer Aussage aufhorchen. Angesprochen auf die geplanten Leopard-Lieferungen erklärte Baerbock: “Ich habe es bereits in den letzten Tagen mehrfach betont. Ja, wir müssen mehr tun, um die Ukraine zu verteidigen.” Und weiter: “Wir führen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander”, warnte die Grünen-Politikerin vor Schuldzuweisungen innerhalb Europas.
Auf den sozialen Netzwerken sorgte die Aussage für reichlich Verwirrung. Hat die Außenministerin aus Versehen Russland den Krieg erklärt? "WIR führen keinen Krieg gegen Russland!”, schrieb ein Twitter-Nutzer.
Doch es kann Entwarnung gegeben werden: Die Außenministerin hat weder die verfassungsmäßige Befugnis, einen Krieg zu erklären, noch würde es es bei jener Aussage um eine formelle Erklärung handeln.
Russland hat bereits vor Monaten den "kollektiven Westen" beschuldigt, einen Krieg gegen Russland zu führen. "Der kollektive Westen, der von einer Atommacht - den Vereinigten Staaten - angeführt wird, befindet sich im Krieg mit uns", erklärte der russische Außenminister Lawrow im Dezember.